Auf die Straße zum 1. Mai – Demonstration in Offenburg

Auf die Straße zum 1. Mai
Gemeinsam für eine bessere und friedliche Zukunft!

Bist du auch dafür, dass wir endlich wieder bezahlbare Mieten, Nahrungsmittel und Sprit brauchen? Hast du auch die Schnauze voll, dass Konzerne Rekordgewinne einfahren, während dein Geld kaum bis zum Monatsende reicht?
Dann komm mit uns auf die Straße am ersten Mai in Offenburg!

Denn wir sagen, es muss Schluss damit sein, dass die Regierung die Kosten der Krise auf uns abwälzt! Während ein Rettungsprogramm für Banken und Konzerne nach dem anderen beschlossen und ein Rüstungspaket nach dem anderen geschnürt wird, kürzt die Regierung bei der restlichen Bevölkerung. Das hat zur Folge, dass es zu wenig Pflegekräfte, KITA-Plätze oder Lehrkräfte in den Schulen gibt. Auch explodieren die Mietpreise durch den fehlenden staatlichen Wohnungsbau und durch mangelnden Nahverkehr werden die ländlichen Regionen abgehängt. Ganz zu schweigen vom fehlenden Ausbau für erneuerbare Energien.

Anstatt das Geld also in uns, die Bevölkerung, zu investieren, sorgt die Regierung dafür, dass bei jeder Krise (egal ob Corona-, Banken-, Klima- oder Kriegskrise) einige Wenige abkassieren. Gleichzeitig wird die große Mehrheit der Gesellschaft immer ärmer.

Für uns ist klar, wir dürfen uns nicht mehr länger die Gesetze von großen Konzernen diktieren lassen. Wir als Gesellschaft müssen die Kontrolle über die Wirtschaft übernehmen und diese auf das Gemeinwohl ausrichten!

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Auf die Straße zum Ostermarsch!

Auf die Straße zum Ostermarsch 2023, auch in Offenburg!

Setzen wir gemeinsam ein starkes Zeichen für eine Zukunft in Frieden. 🕊️

Am 8. April um 14 Uhr beim Offenburger Busbahnhof. Sei auch du dabei!✊✊

Waffenstillstand jetzt!

Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand im Ukrainekrieg. Wir fordern sofortige Friedensverhandlungen unter der Leitung von UNO und OSZE. Wir fordern eine neutrale, internationale Überwachung der Waffenstillstands- und Friedensvereinbarungen.

“ Lieber 100 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schießen.“ (Helmut Schmidt)

Schluss mit den Waffenlieferungen!

Waffenlieferungen eskalieren den Krieg und zerstören Mensch, Natur und Infrastruktur. Nur mit Diplomatie und der Demokratisierung der internationalen Beziehungen wird es Frieden geben. Raus aus der militärischen Logik. Wir fordern von der Bundesregierung und der EU, den Krieg nicht länger mit Waffenlieferungen und Propaganda zu befeuern, sondern sich ernsthaft um einen Waffenstillstand und Verhandlungen zu bemühen. Für eine multipolare Weltordnung nach den Grundsätzen der sozialen Gerechtigkeit, der internationalen Solidarität, der Demokratie und der ökologischen Nachhaltigkeit!

100 Milliarden € für Soziales statt für Krieg!

Es muss endlich Schluss sein mit der enormen Verschwendung unserer Steuergelder durch das Militär. Gerade in den jetzigen Zeiten, während immer mehr Menschen am Rande der Armut leben, ist das wichtiger denn je. Um dem entgegenzuwirken fordern wir: keine zusätzlichen 100 Milliarden € Sonderschulden zu den sowieso schon 50 Milliarden € des Bundeswehrhaushalts, sondern dieses Geld für Gesundheit, Soziales und Bildung.

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Auf die Straße zum internationalen Frauenkampftag! Frauen – Leben – Freiheit – überall

Auf die Straße zum Internationalen Frauenkampftag, auch in Offenburg!

Für mehr Gleichberechtigung sind alle gefragt. Politik, Gesellschaft und jede:r Einzelne. Darum ruft das Frauennetzwerk dazu auf, am Samstag, den 11. März um 11 Uhr beim Busbahnhof in Offenburg zum Internationalen Frauenkampftag zu demonstrieren. Stehen wir gemeinsam auf für Geschlechtergerechtigkeit und Chancengleichheit. Für eine geschlechtergerechte Ortenau:

👉 Wir wollen Aufmerksamkeit für Frauenrechte weltweit sowie Engagement und Aktivität gegen die Unterdrückung der Frauen in totalitären Regimen, wie z.B. Afghanistan oder Iran: Hier und ÜBERALL.

👉 Wir wollen, dass gerade Frauen mit Migrationserfahrung durch Sexismus und Rassismus nicht doppelt diskriminiert werden. Sondern eine offene Gesellschaft in der alle Menschen den gleichen Wert haben, unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Einkommen oder Bildungsstand: Hier und ÜBERALL.

👉 Wir wollen keine überlasteten Eltern, die von der Gesellschaft im Stich gelassen werden, sondern eine gute Kita- und Schulstruktur, sodass alle Beruf und Familie gut vereinen können: Hier und ÜBERALL.

👉 Wir wollen keine Gewalt mehr an Frauen, sondern Ächtung von Gewalt: Hier und ÜBERALL.

👉 Wir wollen kein Menstruationstabu, sondern einen offenen Umgang mit Menstruation: Hier und ÜBERALL.

👉 Wir wollen keine ungleiche Teilhabe in Politik und Wirtschaft, sondern paritätisch besetze Gremien: Hier und ÜBERALL.

Natürlich sind das nur einige unserer Forderungen. Und für die gehen wir auf die Straße: Für eine geschlechtergerechte Ortenau, seid dabei!

Protestieren statt frieren!

Strom, Sprit, Lebensmittel, Gas – Alles wird teurer! Die Preise steigen durch die Spekulationen und das Ausnutzen der Krise durch viele Unternehmen. Gleichzeitig verspotten uns die Politiker mit ihren Spartipps. Aber anstatt sich nur darüber zu beschweren, wie schrecklich das alles ist, werden wir handeln. Denn wir wollen nicht hungern oder frieren, stattdessen werden wir protestieren!

Kommt zu unseren Protesten in euren Vierteln. Zeigt mit uns Flagge für folgende Forderungen:

– Übergewinnsteuer für Konzerne

– Vergesellschaftung der Energie- und Lebensmittelkonzerne

– Preisdeckel für Strom, Gas, Sprit und Mieten ab jetzt

– Ausbau des Nahverkehrs & Fortführung des 9 € Tickets – Verbot von Lebensmittelspekulationen

– Erhalt der Ortenauer Kliniken/Privatisierungsversuche stoppen

– Finanzielle Entlastung durch kurzfristige Mehrwertsteuersenkung auf wichtige Güter des täglichen Bedarfs

– Preiskontrollen (damit die Mehrwertsteuersenkung 1:1 weitergegeben wird)

Wir zahlen nicht mehr für die Krisen der Politiker und der Konzerne. Denn die Kosten dieser Krise werden einseitig auf die Bevölkerungsmehrheit umgelegt, ohne die Gewinner zur Kasse zu bitten. Gleichzeitig will die Bundesregierung mehr als 140 Mrd. € für den Krieg verschleudern. Damit muss endlich Schluss sein!

Wir dürfen uns nicht damit abfinden, dass in einer der reichsten Volkswirtschaften der Welt Menschen in Armut leben und nicht wissen, ob sie im Winter noch über die Runden kommen.

Demonstration – Wir zahlen nicht für ihre Krisen!

Die Preissteigerungen sind mittlerweile auf Rekordniveau. Doch die Entlastungspaketchen der Bundesregierung mildern die Not der Unter- und Mittelschicht nicht.

Auch weite Teile der Industrie und des Gewerbes ächzen vor allem unter den rasant steigenden Energiepreisen. Anstatt aber wie andere Länder eine Übergewinnsteuer einzuführen, um die Staatskassen mit den enorm angestiegenen Profiten der Konzerne etwas für die Allgemeinheit abzuschöpfen, zögert die Ampel.

Im Gegenteil, der Grüne Wirtschaftsminister kommt sogar mit der Gasumlage auf die Idee, die Verbraucher noch stärker zur Kasse zu bitten. Dass dabei auch Unternehmen profitieren, die keine roten Zahlen schreiben, war ihm laut seiner Aussage nicht bewusst.

Es ist immer das gleiche Spiel. Egal ob in der Corona oder Finanzkrise, am Ende zahlt die Bevölkerung die Schulden der in Not geratenen Konzerne. Wenn sie aber Gewinne erwirtschaften, dann soll möglichst viel an die Aktionäre ausgeschüttet werden. Doch warum sollte man vor allem mit Energie, Wohnen, Lebensmittel, Gesundheit oder Mobilität überhaupt Gewinne einfahren dürfen? Sind das nicht alles vielmehr Grundbedürfnisse, die allen Menschen möglichst kostengünstig zur Verfügung gestellt werden sollten?

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Stadtführung gegen soziale Kälte

Gemeinsam sind wir gestern gegen die soziale Kälte auf die Straße gegangen. Mit unserer Stadtführung haben wir die Orte in Offenburg, die diese Kälte ausstrahlen, besucht. Darunter Parteibüros, das E-Werk und der Badennova-Shop. Wir fordern eine Politik, die für die Menschen da ist, anstatt den Konzernen und Banken die Taschen vollzustopfen.
Dafür braucht es:

– Abschaffung der Gasumlage
– Übergewinnsteuer
– Preisdeckel für Mieten, Strom und Gas
– Energiepreispauschale auch für Rentner und Rentnerinnen sowie Studierende
– Ausbau des Nahverkehrs
– Fortführung des 9 € Tickets
– Verbot von Lebensmittelspekulationen
– Vergesellschaftung von Energiekonzernen

Um gegen die Preiserhöhungen vorzugehen hilft nur eins, zusammen am 15.10 auf die Straße zu gehen. Los geht’s um 14 Uhr am Busbahnhof in Offenburg. Verschaffen wir unseren Forderungen gemeinsam Gehör!

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Fahrraddemo für die Verkehrswende

Freie Fahrt für freie Bürger! Dieses Motto scheint jeder und jede zu unterstützen. Doch was bedeutet es, frei in seiner Fahrt, in seiner Mobilität zu sein? Wenn Politiker:innen von freie Fahrt für freie Bürger sprechen, dann bezieht sich das meist nur auf den PKW-Verkehr. Aber was ist mit all jenen, die sich kein Auto leisten können oder möchten? Was ist mit den Menschen, die zu jung oder zu alt sind, um Auto zu fahren? Was ist mit Menschen mit Behinderung?

Als Ortenauer Klimabündnis wollen wir am 19.06 zeigen, dass es endlich Zeit wird, auch an diese Menschen zu denken. Es wird Zeit, die Mobilität in der Ortenau allen kostengünstig zugänglich zu machen. Gemeinsam radeln wir für die Verkehrswende!

Unser Ziel? Ein Halbstundentakt sowie ein 30€ Monatsticket für die Ortenau, sichere Fahrradinfrastruktur und barrierefreie sowie gut ausgebaute Bushaltestellen und Bahnhöfe. Es wird Zeit, dass die Politiker:innen im Kreis- und Landtag nicht mehr nur dem Auto Priorität einräumen. Denn ein ausgebauter und bezahlbarer Nahverkehr ist ein Menschenrecht, das allen zur Verfügung stehen muss. Das nützt nicht nur dem Kampf gegen die Klimakrise, sondern auch dem gesellschaftlichen Zusammenhalt, wenn niemand in seiner Mobilität eingeschränkt ist.

Treffpunkt ist um 16:30 Uhr beim Aldi Parkplatz in Haslach. Von dort aus fahren wir zusammen mit Polizeieskorte auf der B33 gemütlich Richtung Hausach zum ersten Kreisel und dann wieder zurück.

Demonstration gegen Tiefengeothermie in Kehl

Der Ortenaukreis hat in seiner letzten Umwelt und Technik Sitzung beschlossen, dass Tiefengeothermie ein wichtiges Element sei, um sich für die Zukunft energieunabhängig zu machen. Deshalb strebt man die Förderung dieser Technologie im Kreis an. Doch den Politiker:innen und dem Landrat geht es hier nicht in erster Linie um die Energiesicherheit. Sie wissen, dass am Oberrheingraben ein weiterer Schatz versteckt ist, den sie mit dieser Technologie heben wollen: Lithium!

Für Profitinteressen von Konzernen wie Vulcan Energy und co. nehmen sie Erdbeben deshalb gerne in Kauf. Sie behaupten, hier in Deutschland gäbe es ganz andere Auflagen als in Frankreich. Doch das Projekt in Vendenheim hat uns gezeigt, dass sich private Konzerne nicht an Auflagen halten. Durch die dortigen Bohrungen entstanden Erdbeben, die auch auf deutscher Seite hunderte Wohnhäuser beschädigt wurden und die Betroffenen auf den Kosten sitzen blieben.

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1. Mai in Offenburg

Etwa 120 Menschen versammelten sich zur 1. Mai Demonstration eines Bündnisses aus Linke Liste Ortenau, Linksjugend, DKP, Verdi, IG-Bau, Fridays for future, DFG-VK und VVN in Offenburg. Vom Busbahnhof zogen die Teilnehmer lautstark durch die Innenstadt, unter dem Motto: Wir zahlen nicht für ihre Krisen. Ziel war der Bürgerpark, wo man anschließend in mehreren Redebeiträgen auf lokale Kämpfe einging und mit diversen Kulturbeiträgen den Tag gemeinsam ausklingen ließ.

Eine bessere Gesundheitsversorgung, der Kampf gegen den Klimawandel, Stopp der Aufrüstung, Inflation und der aktuelle Tarifkampf im Erziehungsdienst: Für die Demonstranten der alternativen 1. Mai Demonstration in Offenburg waren dies die Hauptthemen, welche sich auch in den Reden manifestierten.

So sprach LiLO Sprecher Yannik Hinzmann in seiner Eröffnungsrede davon, dass die Zustände der Ortenauer Gesundheitsversorgung katastrophal seien. Operationstermine würden 5 min vor Beginn abgesagt werden und Patienten hätten auch nach 2 Monaten keine Nachfolgetermine erhalten. Er warnte vor dem kommenden Rechtsformwechsel, da somit nicht nur der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes in Frage gestellt werden würde, sondern die Transparenz der Klinikschließungen weiter verschlechtert werden würde. weiterlesen…

1. Mai Demo unter dem Motto „Wir zahlen nicht für ihre Krisen!“

Der deutsche Staat wurde zum Selbstbedienungsladen für Konzerne und Politiker:innen (Maskendeals, CUM-EX, etc). Gleichzeitig müssen wir, die Bevölkerung, für die Fehlentscheidungen der Politik gerade stehen. Damit muss endlich Schluss sein.

Wir zahlen nicht für ihre Krisen!

Unter diesem Motto wollen wir deshalb am 1. Mai gemeinsam auf die Straße gehen und uns im Anschluss über konkrete Verbesserungen austauschen. Zusammen tragen wir unsere Forderungen auf die Straße:

 

Gesundheitsversorgung:
– Alle Kliniken und die stationäre Grund- und Notfallversorgung erhalten.
– Mehr Pflegekräfte
– Höhere Löhne im Gesundheits- und Carebereich

Löhne:
– Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich
– Demokratische Mitbestimmung in allen Betrieben

Klima:
– Halbstundentakt für Bus und Bahn in jede Stadt und jedes Dorf
– Konsequente Umstellung auf erneuerbare Energien

Frieden:
– Stopp der Aufrüstungspolitik
– Die 100 Milliarden € in Bildung, Klimaschutz und Gesundheitsversorgung investieren, anstatt in die Bundeswehr.

Diese und weitere Forderungen diskutieren wir noch nach der Demo gemeinsam bei leckerem Essen, Kultur und Musik im Offenburger Bürgerpark. Gemeinsam gestalten wir die Zukunft!