Den Hauptwiderspruch benennen: Dialektik anwenden in der politischen Praxis
Klimakrise, Faschismus, Wirtschaftskrise, Kriegsgefahr … – der Kapitalismus konfrontiert uns mit einer Vielzahl unterschiedlicher Widersprüche. Gleichzeitig sind die Ressourcen unserer Bewegung begrenzt und die Kämpfe in den verschiedenen Themen beißen sich mitunter. Sollen wir den Protest rechtsoffener Bürger gegen die Teuerungen unterstützen oder muss man sich diesem Protest entgegenstellen, weil er Klimabewegung und Antifaschismus entgegensteht? Wie wir solche Fragen als Organisation beantworten entscheidet sich daran, wie wir den Hauptwiderspruch definieren. Anders als manche meinen ist der Hauptwiderspruch nicht immer Kapital – Arbeit, sondern kann je nach Situation auch der Widerspruch zwischen Imperialismus und unterdrückter Nation, Demokratie und Faschismus, Mensch und Natur oder anderes sein. Das benennen des Hauptwiderspruch ist die wichtigste und schwierigste Diskussion unter den Sozialisten.
Am 21. Mai widmen wir uns dieser Diskussion. Hierzu gibt es eine theoretische Einführung mit historischen Beispielen und anschließend eine Workshop Phase. Bitte meldet euch an, damit frühzeitig genug Reader für alle Teilnehmenden gedruckt werden können. Schreibt uns dafür kurz eine Nachricht und schon seid ihr angemeldet.
Treffpunkt ist das R12 (Rammersweierstraße 12) in Offenburg. Die Veranstaltung startet um 12 Uhr und geht bis ca. 17 Uhr. Jede und jeder ist herzlich willkommen.
Seit Jahren werden in Deutschland viele Krankenhäuser geschlossen, zehn bis 20 Stück pro Jahr. Dadurch wird die stationäre Versorgung immer weiter ausgedünnt. Jenseits der Zentren werden die Wege lang und in den Städten sind die Notaufnahmen und Stationen oft überfüllt. Eine von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gestartete Reform droht, alles noch zu verschlimmern. Die Hälfte aller Geburtskliniken sollen geschlossen werden. Circa 1.300 Kliniken will man zu Einrichtungen des „Level 1i“ degradieren: Mit diesem Trick werden Schließungen als Umwandlungen bezeichnet. Das betroffene Krankenhaus wird zum Gesundheitszentrum ohne durchgehende ärztliche Versorgung und ohne Notfallversorgung. Aber auch Kliniken nach „Level 1n“ dürfen zukünftig nur noch Basisleistungen anbieten, bei Notfällen wie einem Herzinfarkt oder einem schweren Verkehrsunfall ist dort keine Erstversorgung mehr möglich.
Die Verkehrswende ist nicht nur ökologisch sinnvoll. Sie könnte auch Millionen von Menschen die Kosten fürs Auto ersparen (Sprit, Versicherung, Reparatur, TÜV). Die ehemalige Bundestagsabgeordnete und Verkehrsexpertin Sabine Leidig diskutiert gemeinsam mit uns, wie wir die Verkehrswende vor Ort für alle umsetzen können und wie sie finanziert werden kann.
Margret Thachter war die die englische Premierministerin die den Neoliberalismus nach Europa brachte.
Veranstaltung mit Kerem Schamberger am Mittwoch, 9.11.22, 18 Uhr im R12, Offenburg
Die Inflation wird meist als bedrohliches Wesen beschrieben. Mal schleicht sie, dann galoppiert sie. Sie frisst den Geldwert, die Kaufkraft und die Ersparnisse, sie stürzt Länder in Krisen, produziert Arbeitslosigkeit und produziert soziale Unruhen. Mit der Steuerung der Inflationsrate ist eine eigene staatliche Institution betraut: die Zentralbank. Doch tun sich die «Währungshüter» offensichtlich schwer mit diesem Job. Mal ist die Inflation zu niedrig, dann ist sie plötzlich wieder zu hoch, wie derzeit. Über die Folgen der Geldentwertung herrscht in der Theorie weitgehend Einigkeit. Heftig gestritten wird dagegen über ihre Ursachen: Als Inflationstreiber gelten steigende Geldmengen, niedrige Zinsen, hohe Löhne, hohe Staatsschulden und derzeit die gestiegenen Energiepreise Die aktuelle Inflationsrate in Deutschland von rund zehn Prozent führt zu einer Verarmung, wie es sie seit Jahrzehnten nicht gegeben hat. Aus diesem Anlass wollen wir in einer Veranstaltung unter anderem mit den Fragen befassen:
In allen Bereichen von Miete, Lebensmittel, Energie sowie Mobilität muss die Politik jetzt schnell handeln, um vor allem die Menschen mit geringem Einkommen zu entlasten. Wie die bis jetzt veröffentlichten Pläne der Bundesregierung zeigen, reichen deren Vorhaben nicht, kommen zu spät und begünstigen vor allem hohe Einkommen und Konzerne. Wir müssen weiter gemeinsam dafür kämpfen, schnelle und ausreichende Entlastungen zu bekommen. Gemeinsam für ein gutes Leben für alle!
Im Laufe des 20. Jahrhunderts entwickelte sich in Chile eine Auseinandersetzung um das gesellschaftliche Model, die 1970 in einem historischen Sieg des linken Wahlbündnisses Unidad Popular und ihrem Kandidaten Salvador Allende mündete. Diese Regierung wurde durch einen Putsch gestürzt. Die anschließende Diktatur Pinochets regierte mit extremer Gewalt das Land bis 1990, dem Jahr, in dem eine durch freie Wahlen gewählte Mitte-Links Regierung die Staatsgeschäfte übernahm.
Die Preise steigen und die Politiker verhönen uns mit ihren Spartipps. Während wir, die steuerzahlende Bevölkerung, tagtäglich weniger für unser Geld bekommen, zwängt uns die Ampel-Regierung weitere Belastungen auf. Dank der Gasumlage sollen wir nun die Ausfälle der großen Konzerne wieder einmal bezahlen. Wie schon zuvor bei der Finanzkrise und der Corona Krise werden die Verluste der Gesellschaft aufgedrückt und die Gewinne privatisiert. Gleichzeitig wird ewig darüber diskutiert, ob man Krisenprofite nun stärker besteuert oder die Konzerne weiter auf unsere Kosten abkassieren lässt.
Am Sonntag war ein erfolgreicher Tag für die Klimabewegung der Ortenau. Tolle Gespräche, klasse Wetter und super Essen gab es bei dem Straßenfest in Haslach, das schätzungensweise 300 Menschen zeitweise besuchten. Wir danken allen, die vorbei geschaut und an unserem Programm teilgenommen haben. Ein großer Dank gilt auch den vielen Organisationen, die das Straßenfest mitgestaltet und dieses überhaupt erst ermöglicht haben. Besonders freuen wir uns über die zahlreichen guten Gespräche, die geführt wurden – Darüber weshalb eine Verkehrswende so wichtig ist, darüber was das konkret für die Ortenau bedeutet und darüber wie sie sich hier vor Ort am besten umsetzen lässt.