Am Montag gingen wir zusammen mit 120 Menschen im Offenburger Stadtteil Kreuzschlag/Albersbösch auf die Straße, um für Preisregulierungen und Vergesellschaftung der großen Konzerne zu demonstrieren. Immer wieder schlossen sich spontan Menschen an oder lauschten auf ihren Balkonen unseren Reden.
Bei vielen trudeln derzeit die Briefe der Vermieter oder Stromanbieter ins Haus. Es sind teure Briefe, bei denen die Menschen aktuell keine Ahnung haben, wie sie das bezahlen sollen. Wir gehen die nächsten Montage auch weiterhin auf die Straße, um unseren Unmut über die aktuelle Politik öffentlich zu äußern. Die Regierung muss jetzt handeln und die Bevölkerung entlasten, anstatt weiter die großen Konzerne und die oberen 10% mit Geschenken zu überhäufen.
Kommt nächsten Montag um 18 Uhr nach Uffhofen zur Albert Schweitzer Werkstatt in der Walnuss-Allee.
Die Inflation wird meist als bedrohliches Wesen beschrieben. Mal schleicht sie, dann galoppiert sie. Sie frisst den Geldwert, die Kaufkraft und die Ersparnisse, sie stürzt Länder in Krisen, produziert Arbeitslosigkeit und produziert soziale Unruhen. Mit der Steuerung der Inflationsrate ist eine eigene staatliche Institution betraut: die Zentralbank. Doch tun sich die «Währungshüter» offensichtlich schwer mit diesem Job. Mal ist die Inflation zu niedrig, dann ist sie plötzlich wieder zu hoch, wie derzeit. Über die Folgen der Geldentwertung herrscht in der Theorie weitgehend Einigkeit. Heftig gestritten wird dagegen über ihre Ursachen: Als Inflationstreiber gelten steigende Geldmengen, niedrige Zinsen, hohe Löhne, hohe Staatsschulden und derzeit die gestiegenen Energiepreise Die aktuelle Inflationsrate in Deutschland von rund zehn Prozent führt zu einer Verarmung, wie es sie seit Jahrzehnten nicht gegeben hat. Aus diesem Anlass wollen wir in einer Veranstaltung unter anderem mit den Fragen befassen:
Die Preise steigen und die Politiker verhönen uns mit ihren Spartipps. Während wir, die steuerzahlende Bevölkerung, tagtäglich weniger für unser Geld bekommen, zwängt uns die Ampel-Regierung weitere Belastungen auf. Dank der Gasumlage sollen wir nun die Ausfälle der großen Konzerne wieder einmal bezahlen. Wie schon zuvor bei der Finanzkrise und der Corona Krise werden die Verluste der Gesellschaft aufgedrückt und die Gewinne privatisiert. Gleichzeitig wird ewig darüber diskutiert, ob man Krisenprofite nun stärker besteuert oder die Konzerne weiter auf unsere Kosten abkassieren lässt.
Was viele nicht wissen, bei einer hohen Gasrechnungsnachzahlung hat man unter bestimmten Umständen einen einmaligen Hartz-IV-Anspruch!
Wenn Waren immer teurer werden, dann erklären uns die Kapitalisten meist, dass die Nachfrage das Angebot regelt. Der Strom sei also aktuell so teuer, weil gerade viel nachgefragt wird, bzw. weniger Ressourcen wie z.B. Gas vorhanden sind. Schuld sei Putin, weil er weniger Gas liefere und der Krieg in der Ukraine die Preise nach oben treibe.
Etwa 120 Menschen versammelten sich zur 1. Mai Demonstration eines Bündnisses aus Linke Liste Ortenau, Linksjugend, DKP, Verdi, IG-Bau, Fridays for future, DFG-VK und VVN in Offenburg. Vom Busbahnhof zogen die Teilnehmer lautstark durch die Innenstadt, unter dem Motto: Wir zahlen nicht für ihre Krisen. Ziel war der Bürgerpark, wo man anschließend in mehreren Redebeiträgen auf lokale Kämpfe einging und mit diversen Kulturbeiträgen den Tag gemeinsam ausklingen ließ.
Im April 2021 urteilte der Bundesgerichtshof, dass Änderungen der Geschäftsbedingungen ohne ausdrückliche Zustimmung unwirksam sind. Für Banken und Sparkassen reichte es demnach nicht aus, die Bedingungen wie z.B. erhöhte Gebühren einfach nur mitzuteilen und den Kund:innen die Möglichkeit zum Widerspruch zu geben. Auch für Banken gilt also, dass die Kund:innen aktiv den neuen Geschäftsbedingungen zustimmen müssen.